Archiv für Schleswig-Holstein
03
Feb 2012
Auch in Schleswig-Holstein setzt die Landes-SPD auf erfolgreichen Oberbürgermeister
Kiel Ähnlich wie in Bayern mit Christian Ude (Oberbürgermeister von München) setzt auch die SPD in Schleswig-Holstein auf einen Spitzenkandidaten im Landtagswahlkampf, der die kommunale Erfahrung und Popularität besitzt. Der Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig soll offensichtlich der SPD-Spitzenkandidat im Norden werden. Die Entscheidung soll auf dem heute beginnenden zweitägigen Parteitag in Lübeck fallen bzw. bekannt gegeben werden. Dort verabschieden die Delegierten die Landesliste sowie das Wahlprogramm. Schwerpunkt im Regierungsprogramm ist das Thema Bildung. Ziel der SPD sei es, dass weniger Lehrstellen abgebaut werden. Darüber hinaus möchte man erreichen, dass mindestens ein Kindergartenjahr beitragsfrei für die Eltern werden soll.
{lang: 'de'}
03
Feb 2012
Schmallenberg-Virus treibt in Schleswig-Holsteins Landwirtschaft sein Unwesen
Kiel Das Landwirtschaftsministerium von Schleswig-Holstein informiert darüber, dass es inzwischen 29 betroffene Schafhaltungen und Rinder-Betriebe gibt: die Rede ist vom Schmallenberg-Virus, das sich inzwischen immer weiter ausbreitet. Ministeriumssprecher Christian Seyfert spricht davon, dass sich die Infektionen im Norden Deutschlands aber nicht ganz so schnell ausbreiten, wie in anderen Bundesländern. Deutschlandweit sind bislang – etwa seit November ist das Virus bekannt – etwa 215 Betriebe betroffen.
Beim Schmallenberg-Virus – nach bisherigem Erkenntnisstand für Menschen ungefährlich – werden Fehl- und Missgebourten bei Tieren herbei geführt. Das Landeslabor in Neumünster nimmt im Verdachtsfall die erforderlichen Untersuchungen vor. Daher werden Tierhalter aufgefordert, sich in diesem Fall an das zuständige Veterinäramt zu melden.
{lang: 'de'}
26
Nov 2011
In Thüringen werden Kleinkläranlagen mit etwa 1500 Euro bezuschusst
Ein Haushalt mit vier Personen kann etwa 1.500 Euro Zuschuss für neue Kleinkläranlagen erwarten.
Denn Thüringen hat inzwischen eine Richtlinie zur Förderung von Kleinkläranlagen erstellt. Diese ist die Basis für das Betreiben von Kleinkläranlagen auf Grundstücken. Und diese wiederum werden immer häufiger nötig. Denn es gibt einige Gebiete, bei denen man in den nächsten Jahren und Jahrzehnten keinen direkten Anschluss an die öffentliche Kanalisation erwarten kann. Will nun ein Hausbesitzer Abhilfe schaffen und eine neue Kleinkläranlage errichten oder seine alte sanieren, so unterstützt die Landesregierung diese Vorhaben.
Auch im nördlichen Bundesland Schleswig-Holstein hat man sich mit dem Thema der Kleinkläranlagen auseinander gesetzt. Schleswig-Holstein bietet auch weiterhin die Möglichkeit, dass unbelüftete Kleinkläranlagen, die jedoch die erforderlichen Werte und Normen erfüllen, weiter betrieben werden dürfen. Auch wenn seit 2002 solche Anlagen eig. lt. Bundesrecht verboten sind. Wichtig sei, dass die Anlagen die entsprechenden Werte erzielen und regelmäßig durch Fachfirmen gewartet werden.
Betreiber von Kleinkläranlagen müssen sich darüber im Klaren sein, dass bis spätestens 2015 eine biologische Reinigungsstufe für Kleinkläranlagen vorgeschrieben ist. D.h. in Gebieten, die dauerhaft dezentral entsorgt werden, muss eine biologische Reinigungsstufe nachgewiesen werden. Man kann auch alte Kleinkläranlagen so um- bzw. aufrüsten.{lang: 'de'}
Ramona Schittenhelm |
Keine Kommentare | Tags:Absetzbecken, Abwasser, Abwasserprodukte, Bakterien, Belebtschlammbecken, Bewurzelung, biologische REinigung, Boden, dezentrale Entsorgung, Einwohner, Festbetten, Feststoffe, FEtte, Förderungen, Gastwirtschaft, Haushalt, Kläranlage, Klärgrube, Kleinkläranlage, Kleinkläranlagen, Kommune, Kompressor, Mikroorganismen, Nahrung, Pflanzenkläranlage, Pumpe, Schleswig-Holstein, Siedlung, Strom, Stromverbrauch, Überlast, Unterlast, vollbiologisch, Vorreinigung, Wohnhäuser
20
Aug 2011
In Schleswig-Holstein ist demnächst Schluss mit Like-Buttons
Kiel Der Like-Button von Facebook verstößt gegen den Datenschutz. Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) macht auf Facebook und seine Nutzer verstärkt Druck. Ab Herbst soll es für die Webseitenbetreiber in Schleswig-Holstein dabei richtig ins Geld gehen, wenn sie beliebige Dienste wie den “Gefällt mir”-Button anbieten. Das ULD fordert, auf Seiten schleswig-holsteinischer Betreiber den Gefällt-mir-Button raus zu halten. Wer ab Oktober 2011 noch diese Facebook-Dienste auf seiner Seite hat, dem drohen Strafen in Höhe von bis zu 50.000 Euro.
Die Bundesverbraucherschutzministerin – eig. eine der Politikerinnen, die im Web präsent ist – hatte ja bereits bei den letzten Debatten ihr Facebook-Profil gelöscht, was jedoch vielen nur ein müdels amüsiertes Lächeln entlockte – Nutzern wie Betreibern.
Für das ULD ist der Datenschutz eine wichtige Komponente, heißt es in einer Presseveröffentlichung weiter. Viele der Facebook-Angebote seien rechtswidrig bzw. im rechtlich nicht ganz einwandfreien Bereich, heißt es dort weiter. Denn der Button würde gegen das Telemediengesetz (TMG), das Bundes- und das Landesdatenschutzgesetz (Schleswig-Holstein / LDSG SH) verstoßen. Der Grund: Verkehrs- und Inhaltsdaten werden in die USA weiter gegeben und eine Reichweitenanalyse durchgeführt. Dies ermöglicht dem Betreiber, nachzuprüfen, ob das Angebot überhaupt angenommen wird. Diese Analyse wird auch für Werbezwecke genutzt.
Das ULD droht ab Oktober jedenfalls mit Bußgeldern und einer weitgehenden datenschutzrechtlichen Analyse von Facebookanwendungen. Ob das so alles durchsetzbar ist, wird die Praxis zeigen. Das ULD rät, auf europäische und andere Social Media-Dienste auszuweichen. Zu Google+ sagt das ULD erst einmal nichts.
Laut Facebook, die auf diese Vorwürfe der ULD natürlich reagierten, würden bei der Verwednung des “Like-Buttons” zwar technische Daten wie die IP-Adresse sichtbar. Allerdings würden diese technischen Daten wie branchenüblich innerhalb von 90 Tagen gelöscht werden. Die Nutzer hätten „die volle Kontrolle über ihre Daten“, heißt es von Seiten Facebooks, die auf die Informationen zur Verwendung von sozialen Plugins verweist. In Deutschland gibt es aktuell um die 20 Millionen Facebook-Mitglieder, weltweit 750 Millionen. Facebook gerät immer wieder in den Fokus der Datenschützer, zuletzt wg. einer Funktion zur Gesichtserkennung.
Facebook hat rund 750 Millionen Mitglieder, darunter 20 Millionen in Deutschland. Bei Datenschützern sorgte das Unternehmen immer wieder für Kritik, zuletzt wegen einer Funktion zur Gesichtserkennung. Ziel von Thilo Weichert (ULD), den man als konsequentesten deutschen Datenschützer kennt, ist letzlich, dass alle Firmen und Webseitenbetreiber in Schleswig-Holstein (idealerweise in ganz Deutschland) ihre Fanseiten bei Facebook löschen und sämtliche Verlinkunselemente von Facebook (vor allem Gefällt-mir-Button) entfernen (vgl. dazu Erklärung).{lang: 'de'}
Ramona Schittenhelm |
Keine Kommentare | Tags:Bundesdatenschutzgesetz, Bundesverbraucherschutzministerin, Datenschutz, Facebook, Facebook-Dienste, Facebookanwednungen, Gefällt-mir-Button, Google, Ilse Aigner, Inhaltsdaten, Kiel, Landesdatenschutzgesetz, LDSG SH, Like-Button, Politik, Reichweitenanalyse, Schleswig-Holstein, Social Media, Strafen, Telemediengesetz, TMG, ULD, Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz, USA, Verkehrsdaten, Webseitenbetreiber, Werbezwecke
01
Aug 2011
Travemünder Woche 2011: Segel- und Volksfest im Norden Deutschlands war gut besucht
Lübeck
Die Travemünder Woche ist eine feste Institution. Die inzwischen bereits 122. Auflage des Segel- und Volksfestes in Norddeutschland fand bis zum gestrigen Sonntag statt. Die diesjährige Veranstaltung war sowohl zu Beginn als auch am Ende ein wenig durch schwierige Wind- und Witterungsverhältnisse heimgesucht. Teils bereiteten stürmische Böen dem Regattaprogramm der Veranstaltung Schwierigkeiten, so dass der Veranstalter dieses ein wenig minimieren musste. Neben dem sportlichen Programm war aber auch in diesem Jahr feiern angesagt. Abends (aber auch tagsüber) wurde an verschiedenen Standorten bzw. Stellen gefeiert, zu Musik getanzt und einfach nur gemeinsam Spaß gehabt.
02
Jun 2011
Montgomery neuer Präsident der Bundesärztekammer
Bei der Bundesärztekammer musste ein neuer Präsident gewählt werden. Der bisherige Präsident Hoppe trat nach 12 jähriger Amtszeit nicht mehr an. Seine Nachfolge tritt der Radiologe Montgomery an. Der 59 Jährige setzte sich bei der Delegiertenwahl in Kiel im zweiten Wahlgang gegen seine Kontrahenten durch.{lang: 'de'}
01
Jun 2011
Deutscher Ärztetag bekommt neuen Präsidenten
Ärzte dürfen auch zukünftig nicht hoffnungslos totkranken Menschen zum Sterben verhelfen. Dies beschlossen die Delegierten des Deutschen Ärztetages auf dem Ärztetag. Das Gremium war zum Deutschen Ärztetag nach Kiel geladen, um dort einen neuen Präsidenten zu wählen. Zu den Favoriten auf die Nachfolge des scheidenden Amtsinhabers Hoppe gelten sein bisheriger Stellvertreter Montgomery (59 Jahre, Präsident der Ärztekammer Hamburg) sowie der Berliner Ärztekammerpräsident Jonitz.{lang: 'de'}
